Die Arbeit der ULC kann um drei Hauptachsen herum definiert werden: die Verteidigung der Verbraucher, ihre Information und ihre Vertretung vor öffentlichen Gremien.
Verteidigung: Im Jahr 2020 musste die ULC fast 5.000 Rechtsstreitigkeiten im Namen ihrer Mitglieder behandeln. Die Zahl der von den Anwälten und Sachbearbeitern der ULC durchgeführten Beratungen übersteigt 4.000. Ich schließe daraus, dass die luxemburgischen Verbraucher und insbesondere die ULC-Mitglieder ihre Bereitschaft zeigen, ihre Rechte geltend zu machen und sich über die möglichen Rechtsbehelfe zu informieren, die ihnen aufgrund der reichhaltigen Gesetzgebung im Bereich des Verbraucherrechts zur Verfügung stehen. Die ULC-Mitglieder erwarten von ihren Vereinigung nicht nur Informationen, sondern auch konkrete und individuelle Hilfe, um Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer geschäftlichen Transaktion, dem Erwerb einer Immobilie, dem Abschluss eines Vertrages, der Ausführung von Handwerksarbeiten etc. zu lösen.
Die Gesetzgebung zum Verbraucherschutz reicht von der Kennzeichnung von Waren bis zu Verbraucherkreditverträgen, von der Gewährleistung auf Verbrauchsgütern bis zum elektronischen Handel, um nur einige Bereiche zu nennen. Die Verbraucher brauchen Rat, Anleitung und vor allem praktische Hilfe. Aus diesem Grund übernehmen die Juristen und Mitarbeiter der Rechtsabteilung der ULC die Aufgabe, bei den gegnerischen Parteien in den Fällen zu intervenieren, die ihnen von unseren Mitgliedern anvertraut werden. Sie führen Verhandlungen, organisieren Gutachten und verfolgen die Fälle. Die überwiegende Mehrheit der bearbeiteten Streitfälle wird außergerichtlich beigelegt. In diesem Zusammenhang möchten wir die wertvolle Unterstützung durch die ULC Anwälte hervorheben.
Im Jahr 2020 wurden auβerdem mehr als 40.000 Telefongespräche geführt, um Verbraucher in Schwierigkeiten zu informieren, zu beraten und ihnen zu helfen.
Information: Eine gute Information des Verbrauchers über seine Rechte, aber auch seine Pflichten, über die zum Verkauf angebotenen Produkte, die möglichen Betrügereien, die ihn erwarten, die Dienstleistungen, die er in Anspruch nehmen kann, ist eine notwendige Voraussetzung, um ihn in die Lage zu versetzen, sich zu wehren. Informationen beeinflussen die Entscheidungen des Verbrauchers, der nach Produkten mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis suchen wird, der sich für Artikel entscheiden wird, die nicht umweltschädlich sind, oder für Waren, die einfach seinen tatsächlichen Erwartungen und Bedürfnissen entsprechen.
Broschüren zu vielen Themen sind in der ULC-Zentrale für Verbraucher erhältlich oder können bestellt werden.
Die ULC verfügt auch über Dokumentationen, die sich vor allem an junge Verbraucher richten, die europaweit eine Kaufkraft von zig Milliarden Euro repräsentieren und deshalb zum Ziel von Werbekampagnen geworden sind, die sie vor allem zum Kauf von Designerprodukten, vor allem Kleidung und Accessoires, bewegen wollen. Diese Artikel werden oft zu überhöhten Preisen verkauft und werden zudem in Ländern mit sehr niedrigen Lohnkosten hergestellt.
Gesetzgebung und Vertretung: Ich bin nicht der Meinung, dass man dem Verbraucher die Wahlmöglichkeit nehmen sollte, indem man den Vertragsparteien Vorschriften auferlegt, die ihnen jeglichen Handlungsspielraum nehmen. Allerdings müssen Missbräuche bekämpft werden und der Verbraucher muss die Möglichkeit erhalten, sich umfassend zu informieren. Diese Möglichkeit allein ist jedoch nicht ausreichend. Missbräuchliche Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen, inhaltsleere Leistungsangebote, die Erhebung von Gebühren oder Provisionen, für die es keine Gegenleistung gibt, und Vertragsformulierungen, die eine Partei einseitig zum Nachteil der anderen begünstigen, müssen bekämpft werden.
Die ULC verfasst regelmäßig Rechtsgutachten zu Gesetzesvorlagen oder Richtlinienvorschlägen der Europäischen Kommission. Die ULC freut sich, dass sie bei mehreren Gelegenheiten die Gelegenheit hatte, ihren Standpunkt vor den für diese Gesetzesentwürfe zuständigen Parlamentsausschüssen zu verteidigen. Ebenso findet ein konstruktiver Meinungsaustausch mit Beamten des Ministeriums für Verbraucherschutz statt, das für die meisten Gesetzesentwürfe im Bereich des Verbraucherrechts verantwortlich ist. Darüber hinaus sitzt die ULC in mehreren Gremien, darunter der Verbraucherrat und verschiedene “Marques nationales“ , in denen sie sich für die Belange der Verbraucher einsetzt. Darüber hinaus gibt es zwei Vermittlungskommissionen im Bereich der Versicherungen und der Pauschalreisen.
Manche Verbraucher sind jedoch mit der geltenden Gesetzgebung überfordert, treffen falsche Entscheidungen oder sind auf einen Anbieter gestoßen, der sich nicht an seine gesetzlichen Verpflichtungen halten will. Sie erwarten von ihrer Verbrauchervereinigung konkrete Hilfe, die die ULC zu leisten versucht, in den meisten Fällen erfolgreich.
Verbraucherinformationen sind notwendig, können aber erfahrungsgemäß Streitigkeiten nicht immer verhindern, wie die Erfahrung zeigt.
Guy Goedert
Direktor
